Rückblick GGR

Nachstehend ein kleiner, nicht ganz ernst gemeinter Rückblick auf die Ratstätigkeit seit Bestehen des Grossen Gemeinderates 1973.

2016 - über die Gemeindegrenze geschaut

Januar 

  • Polo nochmals ganz oben“- Im Zürcher Hallenstadion wurde Polo Hofer bei den Swiss Awards zum 14. und letzten „Schweizer des Jahres“ gewählt.
  •  „Der Stadl schliesst das Ladl“ - Nach zwei Sendungen ist Schluss: „Musikantenstadl“ mit Francine Jordi und Alexander Mazza wird abgesetzt. Geplant sind lediglich noch zwei Silvestershows.
  •  „Das Schloss von Madame de Meuron wird verkauft“ - Wer will das Erbe der Schlossherrinnen Madame de Meuron und Sibylle von Stockar antreten? Die Eigentümer suchen einen Käufer für das Schloss Rümligen.

 Februar 

  •  "Neun statt sieben Bundesräte?“ - Der Bundesrat soll auf neun Mitglieder erweitert werden. So will es die Staatspolitische Kommission des Nationalrates. Sie hat die für die Veränderung des Gremiums nötige Verfassungsänderung gutgeheissen.
  • „EU will Schweizern das Sturmgewehr verbieten“ - Als Reaktion auf die Terroranschläge von Paris plant die EU-Kommission, das Waffenrecht zu verschärfen. Als Schengen-Staat wäre davon auch die Schweiz betroffen. Der Schiesssportverband kündigt Widerstand an.
  • „Nein zur Durchsetzungsinitiative, Ja zur zweiten Gotthardröhre“ - Mit 59,8 Prozent lehnen die Schweizer Stimmbürger die Durchsetzungsinitiative der SVP klar ab. Die vorausgegangene Debatte war so emotional wie noch selten. Gleichzeitig spricht sich das Volk für eine zweite Strassentunnelröhre am Gotthard aus. 
  • "Gemeinden werden nicht abgeschafft“ - Keine Strukturreform in Schaffhausen: Damit bleibt es vorerst bei 26 Gemeinden und einer Kantonsverwaltung.

 März

  • „Trauer und Verzweiflung nach dem Terror in Brüssel“ - Bombenanschläge erschütterten die belgische Hauptstadt Brüssel. Attentäter des Islamistischen Staats hatten sich im Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek in die Luft gesprengt und über 30 Personen in den Tod gerissen.

  • "Der Kanton will die Verkehrsprobleme im Emmental und im Oberaargau mit neuen Umfahrungsstrassen lösen“ - Die Kosten von 550 Millionen Franken sollen unter anderem mit den nicht benötigten Trammillionen finanziert werden.

April

  • „Die Hand reichen ist Usus, dazu braucht es kein Gutachten“ - Allmählich wird die Diskussion um die Integration von muslimischen Schülern bizarr: Am Sonntag wurde bekannt, dass im basel-landschaftlichen Therwil zwei Oberstufenschüler einer Lehrerin aus religiösen Gründen die Hand nicht reichen wollen. Die Schulbehörde toleriert das und der Kanton arbeitet ein Gutachten dazu aus. Das ist schwach.

  • „Schrittweise zu Rentenalter 67“ - Die bürgerliche Mehrheit der Nationalratskommission will das Rentenalter vom AHV-Vermögen abhängig machen. Ab 2030 dürfte so das Pensionsalter steigen.

 Mai

  • „Schweizer Männer leben länger“ Schweizer Männer haben die längste Lebenserwartung weltweit. Bei den Frauen sind es die Japanerinnen, die am längsten leben. Weltweit hat die mittlere Lebenserwartung allein zwischen 2000 und 2015 um fünf Jahre zugenommen.

Juni

  • Gemeinderäte treten in Pedale“ - Im Juni zeigen sich die Berner Magistraten sportlich: der fünfköpfige Gemeinderat strampelt sich im Rahmen der Aktion „Bike to work“ von Pro Velo Schweiz mit dem Velo zur Arbeit.
  • „Europa bestaunt den Gotthard“ - Die Schweiz feiert mit dem Basistunnel ihr Jahrhundertbauwerk - und erhält viel Anerkennung. Deutschland und Italien versprechen, den Bau der Anschlussstrecken voranzutreiben.

  • „Brexit“ - Die europäische Integration ist nicht irreversibel: 52 Prozent der Britinnen und Briten stimmen für den Austritt aus der Europäischen Union,

Juli 

  • „Die populärsten Nationalräte“ - Der Freisinnige Christian Wasserfallen hat am meisten Stimmen von parteifremden Wählern erhalten. Das zeigen die Zahlen für den Panaschierstimmentausch unter den Parteien, die nun auch für den Kanton Bern vorliegen.
  • „Bern im Tour-Fieber“ - Die Ankunft des Tour-de-France-Trosses sorgte in Stadt und Region Bern für ein Volksfest. Der erhoffte Sieg des Lokalmatadors Fabian Cancellara blieb allerdings aus.
  • „Die Solar Impuls 2 stellt Rekord auf“ - Erstmals ist ein Flugzeug ohne Treibstoff und mit Solarenergie um die Erde geflogen. Mit der erfolgreichen Erdumrundung wurde ein Traum des Schweizer Abenteuerpiloten Bertrand Piccard und seines Compagnons André Borschberg endgültig war: der Traum vom Fliegen ohne Sprit. 

August

  • „Vielleicht sollte Europa den Euro aufgeben, um Europa zu retten“ - Joseph Stiglitz über die Eurokrise, die Gefahren des Durchwurstelns und wie er die Währung retten würde. „… Der Euro allein ist weder nötig, noch genügend, um eine starke wirtschaftliche und politische Gemeinschaft zu erreichen.“
  • „Matthias Glarner wird Schwingerkönig“- Beim „Eidgenössischen“ in Estavayer bröckelt die Berner Bastion: Die beiden „Könige“ Kilian Wenger und Matthias Sempach fallen ebenso aus der Entscheidung wie Christian Stucki. Schliesslich sorgt der 31 Jahre alte Matthias Glarner doch noch dafür, dass sich zum dritten Mal in Folge ein Berner auf den Thron des Schwingerkönigs setzen darf. Glarner düpiert im Schlussgang mit einer taktischen Meisterleistung Jungspund Armon Orlik. 

September 

  • „Umfahrung Worb eröffnet“ - Viereinhalb Jahre Bauzeit, 1,4 Kilometer lang, zwei Tunnel, vier Kreisel. Das sind die Eckdaten der Umfahrungsstrasse Worb.
  • „Keine Fahrten mit Mini-Postauto ohne Chauffeur“ - Der Versuch mit den ersten selbst fahrenden Mini-Postautos in Sitten ist wegen eines Zusammenstosses mit einem Lieferwagen vorübergehend unterbrochen. 

Oktober 

  • Schweiz exportiert gleich viele „Zigis“ wie Käse“ - Die Exportstatistik bringt es an den Tag: Die Schweiz ist nicht nur das Land von Schoggi und Käse, sondern auch der „Zigis“. 2015 lagen die Ausfuhren von Tabakwaren wieder auf fast demselben Niveau wie die Käseexporte.
  • „Aline Trede wirft Alexander Tschäppät einen sexistisch motivierten Übergriff vor“ - Auch Berner Politikerinnen berichten von Sexismus im Alltag. Die ehemalige grüne Nationalrätin Aline Trede nennt erstmals Namen. 

November 

  • „Donald Trump wird US-Präsident“ - Gegen die demokratische Herausforderin Hillary Clinton führt Trump einen harten Wahlkampf.
  • „Fidel Castro stirbt“ - Während fast 50 Jahren regierte der Maximo Lider in Havanna. Der Tod von Fidel Castro ist eine Zäsur, nicht nur für Kuba.
  • „Ein schwieriger Sieg für Rot-Grün“ - Mit vier von fünf Sitzen in Berns Stadtregierung hat das linke Bündnis ungesund viel Macht. Alec von Graffenried wird zeigen müssen, ob er der Mann des Ausgleichs sein kann. 

Dezember 

  • „Der letzte Stapi geht“ - Ob Wyss oder von Graffenried: Mit dem Rücktritt von Alexander Tschäppät geht in Bern - ja, in der Schweiz - eine Ära zu Ende. Die neue Generation von Stadtpräsidenten zählt mehr Manager als Charismatiker.
  • Beständiges Hochdruckwetter führt in der Schweiz verbreitet zum trockensten Dezember seit Messbeginn 1864. Die Folge: Kein Schnee dafür Waldbrände. 

Headlines aus: BERNER ZEITUNG, DER BUND und 20 MINUTEN.CH des Jahres 2016

2016 - innerhalb der Gemeindegrenze 

  • „Nummer eins ist die Familie“ - GLP-Politiker und vierfacher Familienvater Cédric Luyet gibt ein Interview im Hinblick auf sein Jahr als „höchster“ Ostermundiger. „Mein Ziel ist es, für einen geordneten Ablauf der Sitzungen zu sorgen und an möglichst vielen öffentlichen Anlässen teilzunehmen. Und Politik mache ich aus Freude.“
  • „Sinnvoll, aber…“ - Das Parlament ist einverstanden: Die Gemeinde darf ihre Kriegskasse (Spezialkasse Mehrwertabschöpfung) aufheben und die Laufende Rechnung um rund 20 Millionen Franken aufbessern.
  • „Kein Vertrauen - und kein Konsens“ - Die Debatte zur Sanierung der Pensionskasse verkam im Ostermundiger Parlament regelrecht zum Zirkus. Der Ratssekretär musste 11 „Abstimmungen unter Namensaufruf“ vornehmen. Der definitive Entscheid fiel erst gegen Mitternacht - nach Redaktionsschluss.
  • „Die Läden im Dorf machen dicht“ - Weniger Geschäfte, weniger Gewerbemix: In der Region Bern spitzt sich das Lädelisterben zu. Parteien rufen die Politik zur Hilfe. Doch den Behörden sind meistens die Hände gebunden. Entscheiden tun die Konsumenten.
  • „Mehr als 11 Millionen für die Kindergärten“ - Die Gemeinde muss in den nächsten Jahren mehr als ein Dutzend Kindergärten erneuern. Nun ist klar, wie viel das kostet. Am 12. Februar 2017 kommt der Kredit noch vors Stimmvolk.
  • „Steuererhöhung ist vorerst vom Tisch“ - Das Gemeindebudget sieht abermals ein Defizit vor. Eine Steuererhöhung will das Parlament trotzdem nicht. Noch nicht.
  • „Damhirsche als Nachbarn“ - Die Schafe oberhalb der Überbauung Oberfeld machen Probleme, nun sollen Damhirsche her.
  • „Nein zu den Pensionskassen-Millionen: «Jetzt haben wir den Scherbenhausen»“ - Riesenenttäuschung beim Gemeinderat: Das Volk sagt mit fast 59 Prozent Nein zur Sanierung der Pensionskasse BIO. 31,6 Millionen hätte sie gekostet. Ob es nun günstiger wird, ist allerdings ungewiss.
  • „Dorf oder Stadt? Vorort oder Quartier?“ - Keine Grünflächen einzonen, dafür entlang der Hauptachsen in die Höhe bauen: Die Gemeinde nimmt die Ortsplanungsrevision in Angriff.
  • „Kein Wildwuchs von Handyantennen“ - Künftig legt das Baureglement fest, wo neue Handyantennen gebaut werden dürfen. Das Parlament hat die Teilrevision gutgeheissen. Noch ist aber eine Einsprache dreier Mobilfunkanbieter hängig.
  • Die letzte GGR-Sitzung der Legislaturperiode 2013 bis 2016 findet „auswärts“ statt. Erstmals darf der Ratspräsident das Parlament in der neuen Aula der Schulanlage Dennigkofen begrüssen.

Hier noch etwas Statistik: Der scheidende Ratspräsident konnte an fünf Sitzungen, während knapp 16 Stunden, 71 Traktanden beraten lassen. Der Ratssekretär verfasste insgesamt 242 Seiten an Protokoll (Vorjahr 262).

Quelle: BANTIGER POST, BERNER ZEITUNG, DER BUND und RATSPROTOKOLLE des Jahres 2016